SOLUTIONBAR GmbH, Steinerstraße 15, 81369 München Stand: Juni 2008
Die Solutionbar erbringt gegenüber Vertragspartnern Dienst- und Serviceleistungen für Apple-Computer (insbesondere IT-Support, Installationen, Beratung und Betreuung) und verkauft entsprechende Soft- und Hardware. Die Lieferungen und Leistungen der Solutionbar werden gemäß den folgenden Bestimmungen angeboten, beauftragt und ausgeführt.
I. Geltungsbereich 1. Für sämtliche Aufträge und deren Ausführung gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Die Gültigkeit etwaiger AGB des Vertragspartners ist, soweit sie mit diesen AGB nicht übereinstimmen, ausdrücklich ausgeschlossen. Dies gilt auch dann, wenn die SolutionBar in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender AGB des Vertragspartners die eigenen Lieferungen oder Leistungen vorbehaltlos erbringt. 2. Gegenüber als Unternehmer tätigen Vertragspartnern gelten diese AGB auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden.
II. Vertragsschluss und -inhalt 1. Angebote der SolutionBar sind freibleibend und unverbindlich. Aufträge des Vertragspartners gelten nicht vor einer schriftlichen Auftragbestätigung durch die SolutionBar als angenommen, es sei denn, dass die SolutionBar durch Tätigwerden auf Grund des Auftrages oder sonst eindeutig zu erkennen gibt, dass der Auftrag angenommen ist. 2. Der Umfang der Beauftragung ergibt sich aus der jeweiligen schriftlichen Bestätigung durch die SolutionBar, in der alle vereinbarten Lieferungen oder Leistungen sowie die zu entrichtende Vergütung festgehalten werden. 3. Soweit im Einzelnen nicht eindeutig anderslautende Vereinbarungen getroffen werden, schuldet die SolutionBar stets und allein die Erbringung von Dienstleistungen und nicht den Eintritt eines bestimmten Erfolges. Soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, steht der SolutionBar das Recht zu, die Art und Weise der Leistungserbringung nach sachgemäßem Ermessen selbst zu bestimmen. 4. Die Beschaffenheit von der SolutionBar zu liefernden Waren richtet sich allein nach der jeweiligen Produktbeschreibung. Darüber hinausgehende Zusagen oder Garantieerklärungen werden nicht abgegeben.